... sollte die Rechtsform der Stiftung des öffentlichen Rechts besonders erwogen werden. Sie bietet durch ihren rechtsverbindlichen und gemeinnützigen Zweck für den Betrieb einer Kultureinrichtung eine adäquate Rechtsform. Grundsätzlich gilt es aber zu beachten, dass öffentlich-rechtliche Betriebsformen die Beteiligung Privater - ausgenommen als Spender und Sponsoren - nicht zulassen. So gilt als goldene Regel: Sollen privatrechtliche Dritte sich am Betrieb beteiligen, ...

Checkliste: Vorbereitung eines Rechtsformwechsels 1. Motive und Erwartungen des Rechtsformwechsels in der Kommune detailliert erfragen. 2. Eigene Erwartungen formulieren und inhaltliches Konzept erarbeiten 3. Kontakt aufnehmen zu bereits betroffenen Bibliotheken in der beabsichtigten Rechtsform sowie zur Gewerkschaft und zur Rechtskommission des DBV 4. Bibliothekspersonal und Personalrat informieren. 5. Wirtschaftsplan und Eröffnungsbilanz ...

... Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek (SLUB) soll in einem Staatsbetrieb umgewandelt werden. Einen entsprechenden Antrag werden die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP morgen dem Sächsischen Landtag zur Abstimmung vorlegen. Die neue Rechtsform soll zum 1. Januar 2014 in Kraft treten. "Mit der Umwandlung in einen Staatsbetrieb soll die Sächsische Landesbibliothek - Staats und Universitätsbibliothek flexibler sowie nutzerfreundlicher werden und damit besser auf die ...

... , Errichtungsgesetz o.ä. aufnehmen. - Arbeitgeber- und Dienstherrenfähigkeit auf die Leitung übertragen. - Deckungsfähigkeit aller Haushaltstitel vereinbaren - Zuständigkeiten der Aufsichtsgremien (Stiftungsrat, Vollversammlung bei Gesellschaften) klar definieren und auf Angelegenheiten von grundsätzlicher oder besonderer Bedeutung beschränken Diese Checkliste ist Bestandteil des Artikels: Betriebs- und Rechtsformen von Gabriele Beger.

... das zur Zeit des Betriebsübgangs beschäftigten Personals einschließlich der Auszubildenden. - Vereinbarung über analoge Anwendung des BAT/BAT-O und BMT-G bzw. TVöD. - Vereinbarung des Rückkehrrechts des Personals unter Anrechnung der Dienstzugehörigkeit in die Kommune, insbesondere wenn Betrieb aufgelöst wird oder Personal abgebaut werden muss. Diese Checkliste ist Bestandteil des Artikels: Betriebs- und Rechtsformen von Gabriele Beger.

... - Beauftragung und Überwachung von internen und externen Hausmeister-, Haustechniker- und Handwerkerleistungen - Budgetüberwachung für Instandhaltung der betrieblichen Räume und Bauten - Beauftragung und Überwachung von Wartungsarbeiten an Maschinen und Geräten gemäß Fristen in den Wartungsverträgen - Abschluss und Überwachung der Einhaltung von Wartungsverträgen für Maschinen, Geräten und Einrichtungen - Durchführung und Abwicklung von ...

... und Träger wird gemeinsam abgestimmt aufgrund einer Analyse vorhandener interner Kompetenzen und Ressourcen. Externe Beratung wird dort eingesetzt, wo sich Bibliothek und Träger einen Mehrwert versprechen oder interne Ressourcen nicht ausreichen. Der positivste Fall ist sicher der, dass sich Bibliothek und Träger über einen vorhandenen Beratungsbedarf einig sind und den Einsatz interner und externer Ressourcen gemeinsam und ...

... Darum darf man sich bei der Arbeit alles anschauen und anhören, was andere verfügbar machen. Es ist dann Sache dieser anderen, die Erlaubnis zum Abspielen einzuholen und die gegebenenfalls fälligen Lizenzgebühren zu zahlen. Keine urheberrechtliche, sondern eine unternehmensinterne Frage ist, ob und zu welchem Zweck dieses Anschauen und Anhören innerhalb des Unternehmens oder der Behörde geduldet wird. Das kann durch Arbeitsverträge und Betriebsvereinbarungen geregelt werden. Gibt es keine solche ...