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Arbeitsrecht: Eingruppierung – Eingruppierung im Überblick

Garantiert 7.5.2020, Konrad Umlauf, Quelle: Verlag Dashöfer GmbH

Konrad Umlauf: Eingruppierung im Überblick (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2020, Abschn. 6.6.1)

Eingruppierung ist die Zuordnung der der Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst zu der Entgeltgruppe, die ihren nicht nur vorübergehend auszuübenden Tätigkeiten entspricht. Den Entgeltgruppen wiederum sind die Geldbeträge zugeordnet, die die Vergütung der Beschäftigten ausmachen. Die Entgeltgruppen sind in den Entgeltordnungen der Tarifverträge aufgeführt. Die Entgeltordnungen bilden eine Hierarchie von Aufgaben ab: Je höher die erforderliche Qualifikation, die Schwierigkeit, der Entscheidungsspielraum oder die Verantwortung, desto höher die Entgeltgruppe. Diese Hierarchie ist weder logisch noch zwingend oder durchgehend sachgerecht, sie ist eine Mischung aus jahrzehntelanger Praxis des öffentlichen Dienstes und Ergebnis von Tarifverhandlungen.

Während die Entgelttabellen mit den Geldbeträgen mehr oder minder jedes Jahr in Tarifverhandlungen neu festgelegt werden, bestehen die Entgeltordnungen über viele Jahre hin, jedenfalls nach der bisherigen Erfahrung. Für den öffentlichen Dienst bestehen folgende, hier relevante Tarifverträge und jeweiligen Entgeltordnungen:

  • Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder TV-L vom 12.10.2006 mit späteren Änderungen. Für das Bundesland Hessen besteht ein eigener Tarifvertrag TV-H; in Hessen gilt nicht der TV-L.

  • Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst TVöD vom 13.9.2005 mit späteren Änderungen. Er gilt für den Bereich des Bundes und den Bereich der Kommunen, nicht für Beschäftige der Länder. In diesem Tarifvertrag haben etliche Paragrafen einen abweichenden Wortlaut für den Bereich des Bundes einerseits und den Bereich der Kommunen andererseits, sodass man diesen Tarifvertrag oft in zwei Versionen präsentiert: TVöD-Bund und TVöD-Kommunen.

In diesen Tarifverträgen sind die Begriffe Arbeiter und Angestellte durch den einheitlichen Begriff Beschäftigte (Tarifbeschäftigte) abgelöst.

Die Entgeltordnungen (jeweils offiziell: Tarifvertrag über die Entgeltordnung) stammen aus den Jahren 2011 bis 2019, z.T. mit späteren Änderungen; die jüngste Entgeltordnung ist die für den Bereich Länder. Sie trat zum 1.1.2020 in Kraft. Gemeinsam ist den Entgeltordnungen, dass sie eine verhältnismäßig große Anzahl von Entgeltgruppen umfassen, nämlich ca. 18 bzw. 19. Die Entgeltordnungen Kommunen und Länder unterscheiden innerhalb einiger Entgeltgruppen mehrere Fallgruppen. Es reicht dann nicht, eine Eingruppierung in die betreffende Entgeltgruppe vorzunehmen, sondern die Eingruppierung muss auch in die zutreffende Fallgruppe erfolgen. Die niedrigste Entgeltgruppe ist stets mit 2 bezeichnet, die höchste mit 15, teilweise sind sie mit Buchstaben feiner unterteilt, z.B. 9a oder 9c. Die Zuordnung von Tätigkeitsmerkmalen zu den Entgeltgruppen, also Eigenschaften der Arbeitsvorgänge des betreffenden Arbeitsplatzes, ist in den drei Bereichen Bund, Länder und Kommunen leider nicht ganz einheitlich. Beispielsweise genügen zur Eingruppierung in die Entgeltgruppe 8 bei Kommunen und Ländern Tätigkeiten, die mindestens zu einem Drittel selbstständige Leistungen erfordern, während die Eingruppierung in die Entgeltgruppe 8 beim Bund mindestens zur Hälfte selbstständige Leistungen erfordert.

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