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Die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen: Rechtliche Aspekte

Garantiert 1.7.2011, Konrad Umlauf, Quelle: Verlag Dashöfer GmbH

Konrad Umlauf: Die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen: Rechtliche Aspekte (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2011, Abschn. 7.3.5)

  • Wenn die Bibliothek mehr als einmal jährlich eine Veranstaltung durchführt, bei der Künstler oder Publizisten auftreten, dann ist sie laut Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) verpflichtet, eine Abgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten.

    • Künstler ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Publizist ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist. Auf die künstlerische Qualität kommt es nicht an. Ob der Künstler Mitglied der Künstlersozialkasse ist, ist unerheblich.

    • Die Abgabe ist ein Prozentsatz des Entgelts, das der Künstler erhält. Der Prozentsatz wird jährlich festgesetzt und beträgt je nach Art der Darbietung (Wort, Musik, bildende Kunst, darstellende Kunst) ca. 4 bis 6 Prozent des Entgelts. Das Entgelt umfasst außer dem Honorar Nebenkosten (z.B. Material, Fracht), nicht jedoch die Umsatzsteuer, die Zahlungen an Verwertungsgesellschaften sowie die Reisekosten im Rahmen der steuerlichen Freigrenzen, ferner nicht Kosten für Bewirtung.

    • Die veranstaltenden Bibliotheken sind verpflichtet, sich von sich aus bei der Künstlersozialkasse zu melden. Sie erhalten einmal jährlich einen Vordruck für die Meldungen für das jeweils abgelaufene Jahr.

    • Rechtlich unselbstständige Bibliotheken (z.B. Hochschulbibliotheken, Stadtbibliotheken) sollten mit ihrem Träger, z.B. dem Kulturamt, klären, wieweit die Abgabepflicht zentral wahrgenommen wird.

    • Eine Abgabepflicht der Bibliothek besteht dann nicht, wenn die Bibliothek einem Veranstalter lediglich Räume zur Verfügung stellt. Dann ist der Veranstalter abgabepflichtig. Deshalb kann auch die Ausrichtung der Veranstaltung durch einen Förderverein die Abgabe nicht umgehen.

  • Die öffentliche Wiedergabe von Musik erfordert laut Urheberrechtsgesetz (UrhG) eine Abgabe an die GEMA, die für Musikwiedergabe zuständige Verwertungsgesellschaft.

    • Der Deutsche Bibliotheksverband hat für seine Mitgliedsbibliotheken einen Gesamtvertrag mit der GEMA abgeschlossen, nach dem die Bibliotheken einen günstigen Sondertarif erhalten.

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