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Haushaltssystematik, Titel, Kapitel, Haushaltsstelle

Garantiert 23.6.2004, Heike Schiffer, Konrad Umlauf, Quelle: Verlag Dashöfer GmbH

Heike Schiffer, Konrad Umlauf: Haushaltssystematik, Titel, Kapitel, Haushaltsstelle (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Hans-Christoph Hobohm • Prof. Dr. Konrad Umlauf, Hamburg: Dashöfer 2011, Abschn. 5.2.3)

Die Gliederung der staatlichen Haushaltspläne ist weitgehend vorgeschrieben. Dadurch sollen die Haushaltspläne der verschiedenen Gebietskörperschaften vergleichbar werden. Die Gliederung der kommunalen Haushaltspläne ist detailliert vorgeschrieben; diese Gliederung unterscheidet sich jedoch von den staatlichen Haushaltsplänen. Eine Besonderheit der kommunalen Haushaltspläne ist die Aufteilung in einen Verwaltungshaushalt (dieser enthält die laufenden Einnahmen und Ausgaben) und einen Vermögenshaushalt (der die Investitionen und ihre Finanzierung umfasst).

Staatliche Haushaltspläne

Heike Schiffer, Konrad Umlauf: Staatliche Haushaltspläne (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Hans-Christoph Hobohm • Prof. Dr. Konrad Umlauf, Hamburg: Dashöfer 2011, Abschn. 5.2.3.1)

Staatliche Haushaltspläne bestehen aus folgenden Teilen:

  1. Haushaltsübersicht (Summen der Einnahmen und Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen)

  2. Finanzierungsübersicht (Umfang des Deckungsbedarfs)

  3. Einzelpläne der Ressorts (Ministerien). Für die Haushaltswirtschaft der einzelnen Bibliotheken sind diejenigen Einzelpläne von Interesse, in denen die betreffende Bibliothek enthalten ist.

Anlagen enthalten die Gruppierungsübersicht, d.i. die Zusammenstellung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gruppiert nach Einnahme- und Ausgabearten (z.B. Personalausgaben), nach Funktionen (z.B. Universitäten, Funktionenübersicht) sowie den Haushaltsquerschnitt (Zusammenfassung von Gruppierungsübersicht und Funktionenübersicht in Form einer Matrix). Die Funktionenübersicht soll einen Ländervergleich erlauben, da die Zuordnung von Funktionen zu Ministerien nicht einheitlich ist (z.B. gibt es in allen Bundesländern Universitäten, aber der Zuschnitt der Ministerien, bei denen die Universitäten ressortieren, ist von Land zu Land etwas verschieden).

Die Einzelpläne sind in Kapitel (= Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für jeweils eine Behörde etc.) untergliedert, beispielsweise:

Alle Kapitel sind nach demselben Schema anhand des Kriteriums Einnahme- bzw. Ausgabeart in Titel untergliedert. Da die Untergliederung in Titel bei allen Kapiteln gleich ist (soweit die betreffenden Einnahme- und Ausgabearten bei dem betreffenden Kapitel vorkommen), muss man stets Kapitel und Titel zugleich nennen.

Hier der Gruppierungsplan für die Untergliederung der Kapitel in Titel:

Hauptgruppen:
0 Einnahmen aus Steuern
1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst
2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme
für Investitionen
3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und
Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungsein-
nahmen
4 Personalausgaben
5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den
Schuldendienst
6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
7 Baumaßnahmen
8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförde-
rungsmaßnahmen
9 Besondere Finanzierungsausgaben
 
Obergruppen (Beispiele):
11 Verwaltungseinnahmen
12 Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und Vermögen
13 Erlöse aus Veräußerung, Kapitalrückzahlungen
14 Einnahmen aus Inanspruchnahme von Gewährleistungen
15 Zinseinnahmen


Entsprechend diesem Gruppierungsplan werden die Einnahmen nach ihrem Entstehungsgrund und die Ausgaben nach ihrem Zweck titelweise veranschlagt. Die Titel bezeichnen folglich innerhalb eines Kapitels die Einnahme- oder Ausgabeart. Den Titeln sind eine fünfstellige Titelnummer (dreistellige Gruppierungsnummer und zweistellige Zählnummer) sowie eine dreistellige Funktionenkennziffer zugeordnet, z.B. die Funktionenkennziffer 131 f.ür Universitäten. Ebenso wie die Gliederung und Nummerierung der Titel sind Gliederung und Nummerierung der Funktionen bundeseinheitlich geregelt.

Titel können zu Titelgruppen mit einer übergeordneten Zweckbestimmung zusammengefasst werden (z.B. IT-Ausgaben innerhalb eines Kapitels). Dadurch wird die Übersicht über sachlich zusammenhängende Titel erleichtert.

So genannte Untertitel sind nicht mehr im Haushaltsplan enthalten, sondern werden als Kostenarten geführt (Untertitel 01 Wärme, 02 Strom etc.). Bezüglich der Kostenstellen (z.B. Kostenstelle 41 für die Zentralbibliothek der Sportwissenschaften der Deutschen Sporthochschule Köln) und Kostenarten gibt es z.B. für die Universitäten in Nordrhein-Westfalen nur grobe Vorgaben seitens der übergeordneten Behörde; die feine Unterteilung bleibt den Hochschulen überlassen.

Die gesetzliche Feststellung im Haushaltsplan erstreckt sich auf das sog. Dispositiv, das sich aus Zweckbestimmung, Betrag für das Haushaltsjahr, Verpflichtungsermächtigungen und Haushaltsvermerken zusammensetzt. Hinzu kommen die unverbindlichen Erläuterungen; diese können durch Haushaltsvermerke für verbindlich erklärt werden. Titel, die der Flexibilisierung unterliegen, werden links von der Titelnummer mit einem „F“ gekennzeichnet. Anders als bei kommunalen Haushaltsplänen, die hier stärker mit abgekürzten Kennzeichen arbeiten, sind die Haushaltsvermerke bei staatlichen Haushaltsplänen in Klartext beim jeweiligen Haushaltstitel ausgewiesen, z.B. Hinweise darauf, das Mehreinnahmen bei einem bestimmten Haushaltstitel Mehrausgaben bei einem bestimmten anderen Haushaltstitel erlauben.

Außer dem Haushaltsansatz für das Planjahr ist der Haushaltsansatz des Vorjahres und das Rechnungsergebnis des vorletzten Jahres angegeben. Das soll einen mehrjährigen Vergleich ermöglichen.

Beispiel zum Haushaltsplan (Haushaltsplan 2003, Nordrhein-Westfalen, Band V/2, Einzelplan 05 Teil 2, Kapitel 05-100–490, S. 432):

Das folgende Beispiel zeigt Ähnlichkeiten und Unterschiede in der Gliederung zwischen kommunalen und staatlichen Haushaltsplänen:

Kommunale Haushaltspläne

Heike Schiffer, Konrad Umlauf: Kommunale Haushaltspläne (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Hans-Christoph Hobohm • Prof. Dr. Konrad Umlauf, Hamburg: Dashöfer 2011, Abschn. 5.2.3.2)

Kommunale Haushaltspläne bestehen ähnlich wie staatliche Haushaltspläne aus folgenden Teilen bzw. Anlagen:

  1. Vorbericht. Er soll einen Überblick über Stand und zu erwartende Entwicklung der Haushaltswirtschaft geben und der Gemeindevertretung transparent machen, welche finanziellen Spielräume bestehen.

  2. Gesamtplan bestehend aus Zusammenfassung und Querschnitt in tabellarischer Form, Gruppierungsübersicht (Übersicht über die Ausgabenarten, z.B. Personalausgaben zusammengefasst über alle Ämter) und Finanzierungsübersicht.

  3. 10 Einzelpläne des Verwaltungshaushalts. Für die kommunale Bibliothek sind vor allem die Angaben in den Einzelplänen des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts von Interesse. Im Verwaltungshaushalt sind die laufenden Einnahmen und Ausgaben aufgeführt (zum Beispiel Personalausgaben, Gebühreneinnahmen, Mittel für Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen). Im Vermögenshaushalt sind für die Bibliothek vor allem die Mittel für Baumaßnahmen von Interesse sowie die Mittel für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, das sind Gegenstände im Wert über 410 EURO (ohne Mehrwertsteuer). Das Zerlegen sachlich zusammenhängender teurerer Gegenstände in preiswertere Einzelteile, damit sie aus dem Verwaltungshaushalt erworben werden dürfen, ist verboten (Beispiel Regale). Freilich ist der Ausdruck „sachlich zusammenhängend“ dehnbar. Der Erwerbungsetat (mit Formulierungen wie z.B. Medienbeschaffung oder Bücher und Zeitschriften oder Unterhaltung des Bestandes u.a.m.) ist meistens im Verwaltungshaushalt, mitunter im Vermögenshaushalt aufgeführt. In manchen Kommunen handelt es sich um eine Haushaltsstelle für alle Medienerwerbungen einschließlich Zeitschriften und Einbandkosten. In anderen Kommunen sind hierfür je eigene Haushaltsstellen aufgeführt, was den optischen Vorteil mehrerer niedrigerer Beträge hat.

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