Ulrike Verch: Jugendschutz: Jugendgefährdende Internetangebote (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2011, Abschn. 10.6.6)

Onlineangebote in Bibliotheken unterliegen den Regelungen des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) und werden dort ebenso wie Rundfunkangebote als Telemedien bezeichnet. Dem JMStV liegt ein dreistufiges Schutzsystem zugrunde:

Da Bibliotheken nicht Gefahr laufen, jugendgefährdende Inhalte als eigene anzubieten, sondern über ihre Internetarbeitsplätze nur Zugang zu fremden Inhalten vermitteln, unterliegen sie gem. § 8 Telemediengesetz (TMG) keiner strafrechtlichen Haftung.^* Gleichwohl ist unter Bibliotheksjuristen die Meinung vorherrschend, dass öffentliche Bibliotheken aktive Maßnahmen zur Sperrung jugendgefährdender Medieninhalte ergreifen sollten.^* Zum einen nehmen sie eine besondere öffentliche Verantwortung im Bereich der Medienerziehung und Medienkompetenz gerade gegenüber Kindern und Jugendlichen wahr, so dass ihnen eine spezielle Aufsichtspflicht zukommt. Zum anderen ist die Rechtslage bezüglich der Störerhaftung von Access-Providern im Bereich des Jugendmedienschutzes durch die Rechtsprechung nicht eindeutig geklärt, so dass offensive Jugendschutzmaßnahmen Bibliotheken eine verlässliche Rechtsposition bieten.^*

Um den Zugang zu jugendgefährdenden Internetangeboten zu unterbinden, gibt es mehrere Möglichkeiten, die sich auch miteinander kombinieren lassen. Allerdings ist ein lückenloser Schutz nicht zu gewährleisten, da gefährliche Inhalte auch über eigentlich unbedenkliche Plattformen wie You Tube oder über Suchmaschinen, Blogs oder Diskussionsforen verbreitet werden können.

Schutzmaßnahmen gegen jugendgefährdende Internetangebote

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Internetarbeitsplätze in Sichtweite des Aufsichtspersonals

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regelmäßige Stichproben und Kontrollen

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Zugang über persönliches Passwort

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Verbot in Benutzungsordnung, bestimmte Inhalte und Seiten aufzurufen

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Informations-, Schulungs- und Beratungsangebote

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spezielle Internetarbeitsplätze für Minderjährige mit kindgerechten Bookmarks u.ä.

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Installation von Filtersoftware

Bei der Nutzung von Filtersoftware kommen drei unterschiedliche Systeme zum Einsatz, die sich auch untereinander kombinieren lassen: 1. das Keyword-Blocking, das auf Listen mit unerwünschte Begriffen beruht; 2. das Site-Blocking, das konkrete Internetseiten mit jugendgefährdenden Inhalten blockiert und 3. das Page-Labeling, ein Schutzsystem bei dem der Nutzer individuelle Filtereinstellungen vornehmen kann.^* In jedem Fall sollte das Jugendschutzprogramm gem. § 11 JMStV durch die KJM anerkannt sein. Eine optimale Filtersoftware zu finden ist jedoch schwierig. So könnten Online-Recherchen zu „Brustkrebs“ aufgrund zu strenger Filtervorgaben zur Abweisung von Anfragen führen. Im Juli 2009 gab der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Bernd Neumann die Auffassung der Kommission für Jugendmedienschutz wieder, dass bislang keines der staatlich getesteten Jugendschutzprogramme eine „akzeptable Wirksamkeit“ entfaltet habe.^* Aufgrund dieser unzulänglichen Filterung sollten Bibliotheken gerade im Hochschulbereich für Erwachsene auch stets ungefilterte Internetzugänge anbieten. Wenn dennoch Probleme mit illegalen Internetseiten auftreten, sind individuelle Sperren denkbar. Außerdem besteht die Möglichkeit, sich bei entsprechend unzulässigen Angeboten an die Beschwerdestelle der Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) zu wenden, die dann ggf. rechtliche Schritte gegen den Content-Provider einleitet.^*