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Jugendschutz: Jugendgefährdende Internetangebote

Garantiert 9.9.2009, Ulrike Verch, Quelle: Verlag Dashöfer GmbH

Ulrike Verch: Jugendschutz: Jugendgefährdende Internetangebote (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2011, Abschn. 10.6.6)

Onlineangebote in Bibliotheken unterliegen den Regelungen des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) und werden dort ebenso wie Rundfunkangebote als Telemedien bezeichnet. Dem JMStV liegt ein dreistufiges Schutzsystem zugrunde:

Schutzsystem bei jugendgefährdenden Onlinemedien
absolut unzulässige Angebote § 4 Abs. 1 JMStV Verbreitung generell verboten, auch kein Zugang für Erwachsene
beschränkt unzulässige Angebote § 4 Abs. 2 JMStV Zugang nur für Erwachsene erlaubt (geschlossene Benutzergruppe), Internetangebot bedarf eines Altersverifikationssystems
entwicklungsbeeinträchtigende Angebote § 5 JMStV Minderjährigen muss der Zugang erschwert werden, so dass sie die Inhalte üblicherweise nicht wahrnehmen


Da Bibliotheken nicht Gefahr laufen, jugendgefährdende Inhalte als eigene anzubieten, sondern über ihre Internetarbeitsplätze nur Zugang zu fremden Inhalten vermitteln, unterliegen sie gem. § 8 Telemediengesetz (TMG) keiner strafrechtlichen Haftung.* Gleichwohl ist unter Bibliotheksjuristen die Meinung vorherrschend, dass öffentliche Bibliotheken aktive Maßnahmen zur Sperrung jugendgefährdender Medieninhalte ergreifen sollten.* Zum einen nehmen sie eine besondere öffentliche Verantwortung im Bereich der Medienerziehung und Medienkompetenz gerade gegenüber Kindern und Jugendlichen wahr, so dass ihnen eine spezielle Aufsichtspflicht zukommt. Zum anderen ist die Rechtslage bezüglich der Störerhaftung von Access-Providern im Bereich des Jugendmedienschutzes durch die Rechtsprechung nicht eindeutig geklärt, so dass offensive Jugendschutzmaßnahmen Bibliotheken eine verlässliche Rechtsposition bieten.*

Um den Zugang zu jugendgefährdenden Internetangeboten zu unterbinden, gibt es mehrere Möglichkeiten, die sich auch miteinander kombinieren lassen. Allerdings ist ein lückenloser Schutz nicht zu gewährleisten, da gefährliche Inhalte auch über eigentlich unbedenkliche Plattformen wie You Tube oder über Suchmaschinen, Blogs oder Diskussionsforen verbreitet werden können.

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