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Online-Recht: Grundlagen

Garantiert 7.7.2016, Lutz Gollan, Quelle: Verlag Dashöfer GmbH

Lutz Gollan: Online-Recht: Grundlagen (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2015, Abschn. 10.5.2)

Neben den allgemein für Medien geltenden Vorschriften aus dem Urheberrecht, dem Jugendschutz, dem Strafrecht oder zu zivilrechtlichen Ansprüchen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) gibt es eine Reihe von speziellen Gesetzen, die konkret auf die Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse bei der Bereitstellung und Nutzung von Inhalten in Netzwerken, insbesondere im Internet, ausgerichtet sind. Neben dem hier bedeutendsten Telemediengesetz (TMG, vom 26. Februar 2007, BGBl. I S. 179) ist dies insbesondere das Telekommunikationsgesetz (TKG, vom 22. Juni 2004, BGBl. I S. 1190). Letzteres hat konkret Einfluss auf die Fragen nach den Rechten und Pflichten der Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen, worunter auch Bibliotheken fallen können.

Weiterhin ist der „Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien“ (RStV; Rundfunkstaatsvertrag) von Bedeutung. Seit seiner neunten Änderung im Jahr 2007 beinhaltet er Regelungen zu den Inhalten von Telemedien (siehe unten 10.5.3.2).

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