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Rechtliche Grundlagen der Bibliothekspraxis: Online-Recht – Datenbanken und Digitale Bibliotheken

Garantiert 13.7.2020, Lutz Gollan, Quelle: Verlag Dashöfer GmbH

Lutz Gollan: Datenbanken und Digitale Bibliotheken (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2020, Abschn. 10.5.8)

Bibliotheken stellen ihren Nutzern regelmäßig Datenbanken elektronisch zur Verfügung. Die Zugriffsmöglichkeiten auf diese werden durch Lizenzvereinbarungen zwischen den Rechteverwertern bzw. -inhabern und den Bibliotheken geregelt (siehe dazu näher 10.4). Daneben bieten Bibliotheken elektronische Medien online den Kunden zur „Leihe“ an.

Datenbanken

Lutz Gollan: Datenbanken (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2020, Abschn. 10.5.8.1)

Dabei ist zu beachten, dass auch Datenbanken gegebenenfalls dem Urheberrechtsgesetz unterliegen. Nach § 4 Abs. 1 UrhG werden Sammlungen von Daten, die aufgrund einer besonderen Auswahl oder Anordnung der Elemente eine persönliche geistige Schöpfung sind, wie selbstständige Werke geschützt. Von der Datenbank als Sammelwerk zu unterscheiden sind deren Inhalte, die wiederum regelmäßig, als Aufsatz etwa, selbstständig urheberrechtlich geschützt sind. Wie diese Inhalte urheberrechtlich bedenkenlos ohne konkrete Lizenz mit dem Berechtigten genutzt werden können, ergibt sich aus den allgemeinen Schrankenregelungen des UrhG (§§ 44a ff. UrhG). Der Leistungsschutz für auch andere Datenbanken ist wiederum detailliert durch §§ 87a ff. UrhG geschützt. Nach § 87b UrhG etwa hat der Datenbankhersteller das ausschließliche Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Hierzu gelten nach § 87c UrhG Schranken zugunsten Dritter für die Vervielfältigung eines wesentlichen Teils der Datenbank, falls dies zum privaten oder eigenen wissenschaftlichen Gebrauch oder für den Unterricht erfolgt. Dabei sind jedoch die Anforderungen der §§ 60a–d UrhG zu berücksichtigen (siehe 10.5.8.2).

Vervielfältigungen und elektronische Leseplätze

Lutz Gollan: Vervielfältigungen und elektronische Leseplätze (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2020, Abschn. 10.5.8.2)

Mit Ablauf der 18. Legislaturperiode beschloss der Bundestag mit dem Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) u. a. die Zusammenfassung der für Bibliotheken relevanten urheberrechtlichen Regelungen in einem neuen § 60e UrhG, der zum 01. Januar 2018 in Kraft trat.

In dessen Abs. 1 wird öffentlich zugänglichen Bibliotheken, die keine kommerziellen Zwecke verfolgen, erlaubt, ein Werk aus ihrem Bestand für Zwecke der Zugänglichmachung, Indexierung, Katalogisierung, Erhaltung und Restaurierung zu vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen, auch mehrfach und mit technisch bedingten Änderungen. Die Frage, was genau mit den Vervielfältigungen geschehen darf, ist in den folgenden Absätzen geregelt.

Nach Abs. 2 dürfen die Bibliotheken die Vervielfältigungen an andere Bibliotheken oder an Archive, Einrichtungen im Bereich des Film- oder Tonerbes sowie öffentlich zugängliche Museen und Bildungseinrichtungen, die keine unmittelbaren oder mittelbaren kommerziellen Zwecke verfolgen, für Zwecke der Restaurierung verbreiten. Außerdem ist es ihnen erlaubt, restaurierte Werke sowie Vervielfältigungsstücke von Zeitungen, vergriffenen oder zerstörten Werken aus ihrem Bestand zu verleihen.

Bibliotheken dürfen außerdem nach Abs. 3 Vervielfältigungen von Werken der bildenden Künste, Lichtbildwerken, Filmwerken und Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen verbreiten, sofern dies in Zusammenhang mit dessen öffentlicher Ausstellung oder zur Dokumentation des Bestandes der Bibliothek erfolgt.

Bibliotheken dürfen nach Abs. 4 an Terminals (elektronischen Leseplätzen) in ihren Räumen ein Werk aus ihrem Bestand den Nutzern für deren Forschung oder private Studien zugänglich machen. Diese dürfen dabei pro Sitzung an den Terminals bis zu 10 Prozent eines Werkes sowie einzelne Abbildungen, Beiträge aus derselben Fachzeitschrift oder wissenschaftlichen Zeitschrift, sonstige Werke geringen Umfangs und vergriffene Werke zu nicht kommerziellen Zwecken vervielfältigen. Ausgeschlossen sind Kioskzeitschriften. Diese Rechte können durch Verträge, die sich

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