... kann der Arbeitgeber im Rahmen des Direktionsrechts sowohl zuweisen als auch widerrufen. (BAG: NZA 1993 S. 331) Die Umsetzung muss gleichwertig sein, was die Vergütung betrifft, aber nicht das Image. z.B. wenn die bisherige Vorstandssekretärin Sachbearbeiterin in einem Fachbereich wird. (LAG Brandenburg 02.06.2006 - 5 Sa 653 / 05) Umfang des Direktionsrechts Klaus Rischar: Umfang des Direktionsrechts (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und ...

... allgemeine Direktionsrecht berechtigt den Arbeitgeber nicht, dem Beschäftigten Tätigkeiten einer niedrigeren Vergütungsgruppe auf Dauer (neu nach TVöD: Entgeltgruppe) zu übertragen. Die Art der Beschäftigung kann durch das Direktionsrecht nicht unbegrenzt abgeändert werden. Das Arbeitsverhältnis genießt Bestandsschutz auch gegen eine inhaltliche Änderung der Tätigkeit. Verweigerung einer Arbeitgeber-Weisung bei Ausübung des Direktionsrechts Klaus ...

... und zumutbar sein. Um die finanziellen Belastungen des Arbeitgebers möglichst gering zu halten, muss die Arbeitnehmerin auch solche Tätigkeiten annehmen, die ihr der Arbeitgeber sonst nicht im Rahmen seines Direktionsrechts anweisen könnte, z.B. Aufgaben außerhalb des Ausbildungsberufsbildes. Andererseits muss die angebotene Ersatzarbeit dem besonderen Zustand der Schwangeren und ihre persönlichen Belange auch außerhalb der unmittelbaren ...

... sind. TVöD und TV-L regeln inhaltlich die Beschäftigungsverhältnisse der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes, soweit die Arbeitsverhältnisse nicht bereits durch gesetzliche Vorgaben inhaltlich geregelt sind. Sie enthalten u.a. insbesondere Regelungen zum Direktionsrecht des Arbeitgebers (§ 4 TVöD/TV-L), zur Arbeitszeit (§§ 6 ff TVöD/TV-L), zum Entgelt (§§ 12 ff TVöD/TV-L), zum Urlaub (§§ 26 ff TVöD / TV-L) und zur Befristung und Kündigung von Arbeitsverhältnissen (§§ 30 ff TVöD/TV-L).

... Änderungskündigungen. Grundsätzlich vollzieht sich der Vergleich auf derselben Ebene. Für die Vergleichbarkeit ist die ausgeübte Tätigkeit entscheidend. Vergleichbar sind damit Mitarbeiter, denen im Rahmen des Direktionsrechts entsprechende Tätigkeiten zugewiesen werden können. Ist eine Änderung des Vertrags erforderlich, ist keine Vergleichbarkeit gegeben. 2. Schritt: Arbeitnehmer können aus der Sozialauswahl herausgenommen werden, wenn ...

... sich ein zusätzlicher Nachweis nach § 2 NachwG nicht erforderlich. Insoweit ist allerdings darauf hinzuweisen, dass z.B. die Aufnahme des Arbeitsortes oder eine allgemeine Beschreibung der zu leistenden Tätigkeit im Arbeitsvertrag selbst das Direktionsrecht des Arbeitgebers einschränken kann. Insoweit empfiehlt es sich unter Umständen zu diesen beiden Punkten lediglich die Niederschrift nach § 2 Abs. 1 NachwG zu fertigen, die ausschließlich vom Arbeitgeber unterzeichnet wird. Eine Verletzung ...

... es Arbeitsverhältnisse, in denen eine gewisse Lockerung des Weisungsrechts besteht, etwa bei höherwertigen Diensten, ohne dass damit generell das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses verneint werden könnte. Man denke insoweit nur an die Lockerung des Weisungsrechts hinsichtlich der Zeit der Arbeitserbringung bei gleitender Arbeitszeit oder gar bei der Vertrauensarbeitszeit. Entscheidend ist vielmehr, ob der Umfang des Weisungsrechts so weit geht, dass der zur Dienstleistung Verpflichtete durch ...

... und seine Arbeitszeit bestimmen kann, also nicht in die fremde Arbeitsorganisation eingegliedert ist. Die Eingliederung in die fremde Arbeitsorganisation zeigt sich insbesondere darin, dass der Beschäftigte einem Weisungsrecht des Auftraggebers unterliegt. Dieses Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen. Arbeitgeber ist nach einer weit verbreiteten Definition derjenige, der mindestens einen Arbeitnehmer beschäftigt * . Der Arbeitsvertrag, also ...

... Begründung des Arbeitgebers: Er habe die Ablehnung überprüft und dabei erkannt, dass sie tarifgerecht sei. → Die „auszuübende“ Tätigkeit Begriffsklärung: Der gesamte Arbeitskreis, der dem Arbeitnehmer im Rahmen des Direktionsrechts „übertragen“ worden ist. (BAG 02.12.1992 - 4 AZR 140/92) Maßgeblich ist also nicht die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit Häufig kann der Arbeitnehmer keine von seinen Arbeitgeber erstellte Arbeitsplatzbeschreibung vorlegen, ...

... Eintreten der persönlichen Voraussetzungen z.B. Bestehen der entsprechenden Prüfung (BVerwG 03.06.1977 - VII P 8.75) Der Arbeitgeber hat nicht die Befugnis, dem Angestellten im Wege des Direktionsrechts einen Aufgabenbereich zuzuweisen, der nur die Tätigkeitsmerkmale einer niedrigeren Vergütungsgruppe erfüllt und auf dem Umweg über den Bewährungsaufstieg dazu führt, dass dennoch die bisherige Vergütung erhalten bleibt. In Wirklichkeit ist ...