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Urheberrecht: Die öffentliche Zugänglichmachung

Garantiert 4.10.2018, Arne Upmeier, Quelle: Verlag Dashöfer GmbH

Arne Upmeier: Urheberrecht: Die öffentliche Zugänglichmachung (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2018, Abschn. 10.2.5)

Soweit die Wiedergabe in Netzen vorgenommen wird, handelt es sich im Sinne des UrhG um eine „öffentliche Zugänglichmachung“ (§19a UrhG). Der Öffentlichkeitsbegriff definiert sich nach dem WIPO-Urheberrechtsvertrag,* der EU-Urheberrechtsrichtlinie* in § 15 Abs. 3 UrhG. Öffentlich ist danach jede Wiedergabe, die an eine Mehrzahl von Personen der Öffentlichkeit gerichtet ist, die mit dem zur Nutzung Berechtigten nicht persönlich verbunden sind. Das Recht der Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) definiert jede Zugänglichmachung an Mitglieder der Öffentlichkeit von einem Ort und zu einem Zeitpunkt ihrer Wahl als eine zustimmungsbedürftige Handlung. Damit bedarf grundsätzlich jedes Einstellen eines urheberrechtlichen Werkes zum Abruf aus einem Bibliotheksnetz (auch Intranet) der Zustimmung des Rechteinhabers. Es gibt jedoch einige gesetzliche Erlaubnisse, die die Zugänglichmachung auch ohne Zustimmung gestatten.

Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und wissenschaftliche Forschung

Als gesetzliche Erlaubnis wird in § 60a Abs. 1 und § 60c Abs. 1 UrhG die Zugänglichmachung im Rahmen des Unterrichts und der Lehre sowie zu Zwecken der wissenschaftlichen Forschung gestattet, soweit es sich um einen bestimmt abgegrenzten Kreis handelt und kein mittelbarer und unmittelbarer wirtschaftlicher Zweck verfolgt wird.

Es ist gestattet, im Unterricht (auch Fernunterricht, E-Learning, Vorlesung, Seminar, Kurs) oder zur wissenschaftlichen Forschung (auch hochschulübergreifende Forscherteams) ohne Zustimmung des Rechtsinhabers bis zu 15 % eines Werkes, komplette einzelne Beiträge aus wissenschaftlichen Zeitschriften oder Fachzeitschriften, Werke geringen Umfangs (Bilder, Fotos, Abbildungen, Broschüren bis 20 Seiten) sowie ganze vergriffene Werke an einen konkret bestimmten Kreis von Unterrichtsteilnehmern zugänglich zu machen, wenn kein wirtschaftlicher Zweck damit verfolgt wird. Erlaubt ist sowohl die Zugänglichmachung im Intranet („digitaler Semesterapparat“, Moodle-, Ilias oder StudIP-Kurs etc.) als auch die Zugänglichmachung im Hörsaal, Labor oder Klassenzimmer.

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