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Urheberrecht: Die Ausleihe

Garantiert 10.10.2018, Arne Upmeier, Quelle: Verlag Dashöfer GmbH

Arne Upmeier: Urheberrecht: Die Ausleihe (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Hans-Christoph Hobohm • Prof. Dr. Konrad Umlauf, Hamburg: Dashöfer 2018, Abschn. 10.2.8)

Urheberrechtlich ist die Leihe von Medien eine Verbreitungshandlung nach § 17 Abs. 1 UrhG. Das Verbreiten zählt zu den ausschließlichen Verwertungsrechten des Urhebers (§ 15 Abs. 1 UrhG). Demzufolge ist das Verleihen dem Grundsatz nach nur mit Zustimmung des Urhebers/Berechtigten* statthaft. Gemäß § 17 Abs. 2 und § 69 c UrhG erschöpft sich das Verbreitungsrecht, wenn das Original oder Vervielfältigungsstück mit Zustimmung des Urhebers oder eines anderen Berechtigten in den Verkehr gebracht wird. Deshalb können Medien, die gekauft wurden bzw. Schenkungen, die man auch käuflich erwerben kann oder konnte, ohne Zustimmung des Berechtigten weiterverbreitet werden. Für die massenhafte Verbreitung regelt § 27 UrhG den Interessenausgleich, indem der Gesetzgeber für das Verleihen durch öffentlich zugängliche Einrichtungen, wie Bibliotheken, eine Entschädigung (Bibliothekstantieme) einführte. Diese wird durch Bund und Länder an die Verwertungsgesellschaften auf der Grundlage eines Gesamtvertrages* entrichtet. Die Bibliothekstantieme entspricht derzeit in etwa 4 Cent pro Ausleihe eines Buches oder 8 Cent für alle anderen Medien („Non-Books“).

Verliehen werden dürfen nicht nur Bücher, sondern auch alle anderen Medien auf physischen Trägern, also beispielsweise Spiele, Kunstwerke, DVDs, CDs etc. Für Betriebssysteme und Standardsoftware wie etwa Microsoft Office-Programme gibt es allerdings eine Selbstverpflichtung der Bibliotheken, diese nicht in den Verleih zu nehmen.*

Sehr häufig befinden sich auf CDs, CD-ROMs und DVDs Aufdrucke „das Verleihen ist nicht gestattet“, obwohl das Medium zum Kauf angeboten wird. Dieser Aufdruck hat keine Rechtswirkung für Bibliotheken und Informationseinrichtungen, wenn die Medien unentgeltlich verliehen werden. Nach der Begründung zu § 27 UrhG ist die Ausleihe auch dann unentgeltlich, wenn dafür Gebühren oder Entgelte erhoben werden, soweit diese nicht die Kostendeckungsgrenze überschreiten. Ebenso haben die meisten sogenannten Schutzhüllenverträge keine Rechtsbindung.

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